Montag, 20 November 2017
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Häufig gestellte Fragen

Welche Leistungen erhalten Flüchtlinge in Österreich?

 

Flüchtlinge bekommen in Österreich – wenn sie mittellos sind - die so genannte Grundversorgung.

Flüchtlinge haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Mindestsicherung, Familienbeihilfe oder Kinderbetreuungsgeld.

Folgende Leistungen sind in der Grundversorgung enthalten:

Wenn Asylsuchende in organisierten Unterkünften wohnen:

- Selbstversorgungsquartiere: € 19 pro Person und Tag für Unterbringung und Verpflegung.

Dieser Betrag geht direkt an die Unterbringungseinrichtung und wird nicht an die Flüchtlinge ausbezahlt. In sogenannten Selbstversorgungsquartieren, kümmern sich die Flüchtlinge selbst um ihre Verpflegung. Von den € 19 die an den Betreiber ausbezahlt werden, erhalten erwachsene Flüchtlinge € 5,50 für die Verpflegung.

- Vollversorgungsquartiere: € 40 Taschengeld pro Person und Monat für alle persönlichen

Wenn Asylsuchende selbständig wohnen:

- Eine Familie erhält einen maximalen Zuschuss pro Monat von € 240 für Miete und Betriebskosten. Für eine Einzelperson wird ein Zuschuss zur Miete in Höhe von € 120 pro Monat ausbezahlt. Erwachsene erhalten ein Verpflegungsgeld von € 200, Minderjährige € 90 pro Monat. Zu bezahlen ist die Miete, Betriebskosten, das Essen sowie alle sonstigen Ausgaben.

Zusätzlich bekommen Asylsuchende Gutscheine für Bekleidung (€ 150 pro Jahr) und Schulgeld für die Kinder (€ 100 pro Schulsemester).

 

Dürfen die Flüchtlinge in Österreich arbeiten?

 

Generell wird die unselbstständige Erwerbstätigkeit von AusländerInnen im

Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) genauer geregelt. Laut Ausländerbeschäftigungs-gesetz haben Personen, die seit drei Monaten zum Asylverfahren zugelassen sind, Zugang zum österreichischen Arbeitsmarkt. Voraussetzung für eine legale Beschäftigung ist allerdings die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung. Seit dem "Bartenstein" Erlass 2004 können für AsylwerberInnen Beschäftigungsbewilligungen lediglich im Rahmen eines Kontingentes gemäß § 5 AuslBG erteilt werden. Das bedeutet, dass AsylwerberInnen nur als ErntehelferInnen und als SaisonarbeiterInnen eine unselbstständige Beschäftigung aufnehmen dürfen. Die Dauer dieser Beschäftigung ist bei SaisonarbeiterInnen auf maximal 6 Monate, bei ErntehelferInnen auf maximal 6 Wochen begrenzt.

Eine Beschäftigungsbewilligung wird nur nach erfolgter Prüfung der Arbeitsmarktlage erteilt.

Das heißt, AsylwerberInnen bekommen die zu besetzende offene Stelle nur nach einem Ersatzkraftverfahren, also wenn dafür weder ein arbeitsloser Österreicher, noch ein Ausländer mit Anspruch auf Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung, EU- oder EWR

BürgerInnen mit Arbeitsmarktzugang, SchweizerInnen oder türkische Assoziations-arbeitnehmerInnen, Ausländer mit unbeschränktem Arbeitsmarktzugang oder InhaberInnen eines Befreiungsscheins oder einer Arbeitserlaubnis zur Verfügung stehen.

Eine selbstständige Tätigkeit darf nach den ersten drei Monaten nach Zulassung zum Asylverfahren ausgeübt werden, wenn die entsprechenden Vorraussetzungen dafür erfüllt werden. Im Bereich der selbstständigen Tätigkeiten, die nicht der Gewerbeordnung unterliegen, gibt es keine Einschränkungen für AsylwerberInnen.

Für minderjährige Asylsuchende, die bisher keine Lehre beginnen durften, wurde kürzlich der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert (mit Erlass vom 18.03.2013 wurde die Altersgrenze

auf das 25. Lebensjahr angehoben). Sie dürfen nun in sogenannten Mangelberufen eine Lehrausbildung absolvieren.

Erwachsene AsylwerberInnen können – ohne Beschäftigungsbewilligung des AMS - gemeinnützige Arbeiten annehmen. Dazu zählen zum Beispiel die Instandhaltung öffentlicher Gebäude oder die Pflege von Grünanlagen (Remunerationstätigkeit). Die gesetzliche Grundlage zur Remunerationstätigkeit für AsylwerberInnen findet sich in der Grundversorgungsvereinbarung Art. 6 Abs. 5. Dementsprechend dürfen Asylwerber - mit ihrem Einverständnis- auch zu Hilfstätigkeiten, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung stehen, herangezogen werden.

 

Zusammengefasst:

AsylwerberInnen sind nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz weitgehend vom freien Zugang zum Arbeitsmarkt ausgeschlossen. Dies gilt auch für eine geringfügige Beschäftigung. Im Rahmen dieser Grundregel stehen für Flüchtlinge vier Beschäftigungsmöglichkeiten offen:

1. Hilfstätigkeiten im Quartier

2. Gemeinnützige Beschäftigung

3. Saisonarbeit

4. Selbstständige Tätigkeit

Für die saisonale Beschäftigung bedarf es der Zustimmung durch das AMS. Personen, die als Selbstständige tätig sein wollen, müssen ihr Gewerbe bei der Wirtschaftskammer anmelden.



Warum sind die meisten Asylwerber Männer?

 

Männer werden vorgeschickt, da die Überlebenschance der gefährlichen Flucht für sie höher ist. Frauen und Kinder sollen dann auf sicherem Weg nachkommen.



Warum können sich Asylwerber Mobiltelefone leisten?

 

Mobiltelefone sind für die Asylwerber so wichtig, weil sie damit mit ihren Verwandten in der Heimat in Kontakt bleiben können. Die Mobiltelefone haben sie Großteils aus der Heimat mitgebracht. Kommuniziert wird über kostenlose Internettelefonie so dass keine laufenden Kosten entstehen.